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“Shut down” in Gera

Nicht nur die USA können sich Schließungen aufgrund von Haushaltsstreit leisten, Gera kann das auch. Seit heute sind die öffentlichen Institutionen, zu denen die Stadt sich gesetzlich oder vertraglich nicht verpflichtet sieht, geschlossen. Es trifft insbesondere Museen und Bibliotheken, genauer: Die Stadt und Regionalbibliothek Gera. Lesen Sie – nach einer Umleitung über eine etwas veraltete LSR-Seite – weiter im Artikel der Mitteldeutschen Zeitung.

Stadtbibliothek wegen fehlender Internetanwendung geschlossen

Ein Bürger erstellt die Webseite kostenlos und ehrenamtlich und schaltet aus Protest eine andere Seite. “Der ehrenamtlich tätige Webmaster der Bücherei Stühlingen hat sich aus aktuellem Anlass entschlossen, statt des üblichen Inhalts bis auf weiteres diese Info-Seite zu zeigen.” steht auf der Homepage der Stadtbibliothek Stühlingen derzeit zu lesen. Der Anlass besteht im Streit um das Procedere der Einbeziehung der Bürger bei der Planung von Windkraftanlagen. Laut Bericht im Südkurier [via lsr-landingpage] muss deshalb die Stadtbibliothek geschlossen werden, da etliche Geschäftsgänge über die Seite abgewickelt werden.

Das Ende einer Ortsteilbibliothek

Der Mietvertrag von der Verwaltung bereits gekündigt, die Bibliothek sei “unwirtschaftlich”: Die Märkische Zeitung zeichnet eine Debatte nach, bei der die Befürworter auf verlorenem Posten stehen und nur noch “ehrenamtliche Weiterführung?” buchstabieren können.

Schließung oder Optimierung?

In Darmstadt sollen zwei Stadtteilbibliotheken geschlossen und ein Bücherbus angeschafft werden. Das Darmstädter Echo berichtet von einer emotionsgeladenen Debatte. Die schwarz-grüne Koalition im Stadtparlament argumentiert, es sei keine Schließung, sondern eine Optimierung. Freilich ist das neue Konzept noch gar nicht fertig, trotzdem fiel der Schließungsbeschluss.

Schließung der Gemeindebücherei Breddin

Die Bibliothekarin geht, die Gemeindebücherei wird geschlossen. Aber auch eine Nachfolgerin hätte den Erhalt der Bibliothek nicht garantiert, so der Bürgermeister des Ortes mit knapp tausend Einwohnern, denn das Medienverhalten habe sich geändert – nicht nur bei den Jungen. Und so wird der Bestand an die Kita und an die Schulbibliothek weiter gegeben. [via Märkische Allgemeine Zeitung]

Bürgerbegehren gar nicht rechtmäßig?

<![CDATA[In Essen will sich eine Bürgerinitiative gegen die Schließung von Zweigstellen der Stadtbibliothek wehren – mit Hilfe eines Bürgerbebegehrens. Der OB wies das nun zurück, nach seiner Rechtsauffassung sei die Schließung eine “Angelegenheit der inneren Organisation der Verwaltung”, bei der laut Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ein Bürgerbegehren nicht zulässig sei. Er bezog sich auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Köln vom April dieses Jahres, in dem es um die Schließung eines Bürgerbüros in Leverkusen ging. Die Initiative fragt sich zu recht, ob denn das Mittel eines Bürgerbegehrens überhaupt noch zulässig sei, wenn diese Auslegung rechtens sei. [via Der Westen]]]>