oberbürgermeister

Bürgerbegehren gar nicht rechtmäßig?

<![CDATA[In Essen will sich eine Bürgerinitiative gegen die Schließung von Zweigstellen der Stadtbibliothek wehren – mit Hilfe eines Bürgerbebegehrens. Der OB wies das nun zurück, nach seiner Rechtsauffassung sei die Schließung eine “Angelegenheit der inneren Organisation der Verwaltung”, bei der laut Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ein Bürgerbegehren nicht zulässig sei. Er bezog sich auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Köln vom April dieses Jahres, in dem es um die Schließung eines Bürgerbüros in Leverkusen ging. Die Initiative fragt sich zu recht, ob denn das Mittel eines Bürgerbegehrens überhaupt noch zulässig sei, wenn diese Auslegung rechtens sei. [via Der Westen]]]>

Sparvorschlag findet keinen Anklang

<![CDATA[Ein Gemeinderat der Freien Wähler schlug vor, den Anschaffungsetat der Stadtbibliothek Rheinfelden zu kappen. “Seine Überlegung: Das Personal komme gar nicht nach mit dem Auspacken von Büchern, so dass es wenig Sinn mache, noch mehr zu bestellen.” Andere Gemeinderäte, Kulturamtsleiter und OB folgen dieser Einschätzung nicht, da die Nachfrage gross ist und daher Erneuerungsbedarf besteht. … „Sparvorschlag findet keinen Anklang“ weiterlesen

<![CDATA[Ein Gemeinderat der Freien Wähler schlug vor, den Anschaffungsetat der Stadtbibliothek Rheinfelden zu kappen.

“Seine Überlegung: Das Personal komme gar nicht nach mit dem Auspacken von Büchern, so dass es wenig Sinn mache, noch mehr zu bestellen.”

Andere Gemeinderäte, Kulturamtsleiter und OB folgen dieser Einschätzung nicht, da die Nachfrage gross ist und daher Erneuerungsbedarf besteht. [via Badische Zeitung]]]>

Lev liest

Der Leverkusener Oberbürgermeister brachte zur Eröffnung einer Lesungsreihe gleich ein Geschenk mit (aus dem er vorlas) und gab ein klares Statement pro Buch ab: Lesen offenbare eine gröÃ?ere Erlebnistiefe als Fernsehen, weswegen das Buch unschlagbar sei. [via Kölner Stadtanzeiger]