Schlagwort-Archive: bürgerinitiative

Bürgerbegehren gar nicht rechtmäßig?

<![CDATA[In Essen will sich eine Bürgerinitiative gegen die Schließung von Zweigstellen der Stadtbibliothek wehren – mit Hilfe eines Bürgerbebegehrens. Der OB wies das nun zurück, nach seiner Rechtsauffassung sei die Schließung eine “Angelegenheit der inneren Organisation der Verwaltung”, bei der laut Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ein Bürgerbegehren nicht zulässig sei. Er bezog sich auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Köln vom April dieses Jahres, in dem es um die Schließung eines Bürgerbüros in Leverkusen ging. Die Initiative fragt sich zu recht, ob denn das Mittel eines Bürgerbegehrens überhaupt noch zulässig sei, wenn diese Auslegung rechtens sei. [via Der Westen]]]>

Schließung von Stadtteilbibliotheken in Essen vorerst vom Tisch

<![CDATA[Bis zum Ende der Ratsperiode soll sich nichts mehr tun in Sachen Schließung. Die Essener Stadtteilbibliotheken in Holsterhausen, Kray und Stoppenberg sollen einstweilen bestehen bleiben. Der Rat kam damit einem geplanten Bürgerbegehren zuvor. [via Der Westen] Die Bürgerinitiativen freilich bleiben in Wartestellung, meldet Der Westen heute.]]>

Aus für die Stadtteilbibliotheken in Eickel und Sodingen

<![CDATA[Am 6. Juli sollen die Stadtteilbibliotheken in Herne geschlossen werden.
9.000 Unterschriften hatte die Bürgerinitiative „Pro Stadtteil-Büchereien“ gesammelt. Die Eingabe wurde vom Ausschuss für Bürgereingaben mit breiter Mehrheit abgelehnt. Somit werden zwei von vier Zweigstellen wohl geschlossen werden, womit die Stadt 300.000 Euro jährlich sparen will. [via Der Westen]]]>

Initiative “Rettet die Stadtteil-Bibliothek Wewer”

Eine (oppositionelle) SPD-Ratsfrau hat in Paderborn 650 Unterschriften für den Erhalt der Stadtteilbibliothek in Wewer. Bei einer Bürgerversammlung erklärten sich mehr als zehn Personen bereit, ehrenamtlich die Bibliothek Wewer zu unterstützen. [via Wochenspiegel Paderborn]

Kunst- und Kulturinitiative widerspricht Verlegungsplänen

<![CDATA[In Sprockhövel gibt es Pläne, die Stadtteilbilbiothek in Niedersprockhövel zu schließen oder zu verlegen. Die Kunst- und Kulturinitiative spricht sich gegen Schließung und Stellenkürzungen aus und fordert einen angemessenen Standort mit maßvollem Ausbau des Personals, da fachkundiges Personal für eine qualitätvolle Beratung und somit für die Förderung des Kulturzugangs notwendig sei. [via Der Westen]]]>

„Kulturpolitik in schwierigen Zeiten“ in Potsdam

<![CDATA[Die Märkische Allgemeine referiert einen Artikel des Oberbürgermeisters von Potsdam in Politik und Kultur, dem Magazin des Kulturrates, welches in seinem aktuellen Heft (53 S., PDF, 5 MB) über den “Spar-Tsunami” schreibt, der anrollt und die Entwicklung in einzelnen Städten beleuchtet. Das Heft ist lesenswert.
In Potsdam – so berichten wiederum die Potsdamer Neuesten Nachrichten – plädiert mittlerweile eine Bürgerinitiative für einen Bibliotheksneubau der Stadt- und Landesbibliothek und gegen einen Erhalt des DDR-Bibliotheksbaues. Er störe den historischen Stadtgrundriss.
Nachtrag 19.11. Auch die Märkische Allgemeine berichtete nun über die Bürgerinitiative.]]>