EuGH zum rechtlichen Schutz von Computerprogrammen

<![CDATA[Der Europäische Gerichtshof urteilte heute über den Weiterverkauf gebrauchter Software. [via heise.de, vgl. auch die Diskussion in den Kommentaren]
Harald Müller schrieb auf inetbib ebenfalls darüber und mutmaßte, dies könne “Konsequenzen für Bibliotheken und deren –
bisher stark eingeschränkte – Befugnisse zum Umgang mit E-Books haben.”
]]>


Ein Gedanke zu „EuGH zum rechtlichen Schutz von Computerprogrammen

  1. Susanne Drauz

    “…Wehe, wehe, wenn ich auf das Ende sehe…, dann dürfte die Konsequenz eine nicht von allen erwünschte sein.
    Die Entscheidung liegt ja online auf Deutsch im Volltext vor und dort kann man in Randnummer 70 lesen: “Der Ersterwerber, der eine körperliche oder nichtkörperliche Programmkopie weiterverkauft, an der das Recht des Urheberrechtsinhabers auf Verbreitung nach Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2009/24 erschöpft ist, muss nämlich zum Zeitpunkt des Weiterverkaufs seine eigene Kopie unbrauchbar machen, um nicht das ausschließliche Recht des Urhebers auf Vervielfältigung des Computerprogramms nach Art. 4 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 2009/24 zu verletzen….”
    Die Entscheidung findet sich hier:
    http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=124564&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1&cid=2559068
    verkürzter Link: http://tinyurl.com/bqppff9
    Aus Gründen der Pedanterie noch der Hinweis: Entscheiden muss jetzt der BGH, der das Vorabentscheidungsverfahren beim EuGH angestrengt hatte.

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