Immer wieder Impressum

Bei einem Fernabsatzgeschäft im Internet genügt der Unternehmer seiner Verpflichtung zur klaren und unmissverständlichen Angabe seiner Identität und Anschrift nicht, wenn diese Informationen für den Verbraucher nur über einen Link “Kontakt” zu erreichen und dort unter der Ã?berschrift “Impressum” angeführt sind, so das OLG Karlsruhe via JurPC.

Bei einem Fernabsatzgeschäft im Internet genügt der Unternehmer seiner Verpflichtung zur klaren und
unmissverständlichen Angabe seiner Identität und Anschrift nicht, wenn diese Informationen für den Verbraucher nur über einen Link “Kontakt” zu erreichen und dort unter der Ã?berschrift “Impressum” angeführt sind
, so das OLG Karlsruhe via JurPC.

Copy = right?

Der SPIEGEL nimmt die anstehende Urheberrechtsreform kritisch unter die Lupe.

Der SPIEGEL nimmt die anstehende Urheberrechtsreform kritisch unter die Lupe.

Wetter-Links

Der österreichische Wetterdienst Meteo-Data landete schon öfter in den Schlagzeilen. Meist ging es dabei um Abmahnungen, die zumindest teilweise gerechtfertigt erschienen. Oft hieÃ? es in diesem Zusammenhang, das Unternehmen mahne schon wegen einfacher Links ab. Das lieÃ? sich aber nicht bestätigen. Bis jetzt (intern.de).

Der österreichische Wetterdienst Meteo-Data landete schon öfter in den
Schlagzeilen. Meist ging es dabei um Abmahnungen, die zumindest teilweise
gerechtfertigt erschienen. Oft hieÃ? es in diesem Zusammenhang, das
Unternehmen mahne schon wegen einfacher Links ab. Das lieÃ? sich aber nicht
bestätigen. Bis jetzt
(intern.de).

Privatkopie aktuell

War als Wahlhilfe gedacht und ist jetzt sicher auch bei der Beurteilung des kommenden Koalitionsvertrags nützlich: Fragen und Antworten der Parteien zu Informationsfreiheiten. 1.3 Bibliotheken haben den gesellschaftlichen Auftrag, veröffentlichte Werke zu sammeln, zu erschlieÃ?en und dauerhaft zu archivieren, um sie der Allgemeinheit ungehindert zugänglich zu machen. Dieser Auftrag, der natürlich auch im digitalen Zeitalter … „Privatkopie aktuell“ weiterlesen

War als Wahlhilfe gedacht und ist jetzt sicher auch bei der Beurteilung des kommenden Koalitionsvertrags nützlich: Fragen und Antworten der Parteien zu Informationsfreiheiten. 1.3 Bibliotheken haben den gesellschaftlichen Auftrag, veröffentlichte Werke zu
sammeln, zu erschlieÃ?en und dauerhaft zu archivieren, um sie der Allgemeinheit
ungehindert zugänglich zu machen. Dieser Auftrag, der natürlich auch im digitalen
Zeitalter gilt, wird durch den Vorrang des Schutzes “technischer MaÃ?nahmen” und des
Lizenzvertrages sowie durch die fehlende Durchsetzbarkeit der Bibliotheksschranken
(§§ 52b, 53 UrhGE) im Regierungsentwurf gefährdet. Wie möchte Ihre Partei die
Voraussetzungen für die Erfüllung der Aufgaben der Bibliotheken im digitalen Zeitalter
sichern und damit eine Spaltung in Informationsreiche und Informationsarme
verhindern?
Wer hat denn wohl wie folgt darauf geantwortet? Dieses Beispiel zeigt die Dringlichkeit, praxistaugliche Abrechnungssysteme einzuführen.

Amtsdrucksachen

Wertvolle Links zu deutschen Behörden und ihren E-Publikationen (Gesetze usw.) bietet die SB Berlin.

Wertvolle Links zu deutschen Behörden und ihren E-Publikationen (Gesetze usw.) bietet die SB Berlin.

Urteile

Die Elektronische Bibliothek des Hessischen Landtags ist ja soeben hier schon gelobt worden, aber damit es nicht in einem Kommentar untergeht, sei es eigens vermerkt, daÃ? die Ã?bersicht zu online zugänglichen Gerichtsentscheidungen sehr hilfreich ist.

Die Elektronische Bibliothek des Hessischen Landtags ist ja soeben hier schon gelobt worden, aber damit es nicht in einem Kommentar untergeht, sei es eigens vermerkt, daÃ? die Ã?bersicht zu online zugänglichen Gerichtsentscheidungen sehr hilfreich ist.

Art Copyright

The court said that museums sell goods which generally replicate the art they display, “thus enabling the museum to distribute art in a common and ordinary form that can be appreciated in everyday life.” The fact that the art might be reproduced in formats and quantities that sell for modest sums “makes the art popular,” … „Art Copyright“ weiterlesen

The court said that museums sell goods which generally replicate the art they display, “thus enabling the
museum to distribute art in a common and ordinary form that can be appreciated in everyday life.” The fact
that the art might be reproduced in formats and quantities that sell for modest sums “makes the art
popular,” but does not change its First Amendment protection, the court concluded
(The Art Newspaper on a case against artist Barbara Kruger for her
appropriation of a 1960 photo, and against the Whitney Museum and LA MoCA for selling merchandising reproducing the offending image).

Aufsatzrecherche: Jura

OPACs that index law journal articles (for sure, foreign and international law journals): Max Planck Institute, Comparative Public Law and International Law https://www.opac.mpil.de/ UN Office, Geneva (Web Voyage catalog) http://librarycat.unog.ch/webvoyage.htm Peace Palace Library http://vredlbs.ppl.nl:1080/ (Lyonette Louis-Jacques via BIB-JUR). Im Vredespaleis Den Haag (Peace Palace Library) habe ich beispielsweise viele Titel zum Thema Kulturgut (auch deutsche) … „Aufsatzrecherche: Jura“ weiterlesen

OPACs that index law journal articles (for sure, foreign and international
law journals):
Max Planck Institute, Comparative Public Law and International Law
https://www.opac.mpil.de/

UN Office, Geneva (Web Voyage catalog)
http://librarycat.unog.ch/webvoyage.htm

Peace Palace Library
http://vredlbs.ppl.nl:1080/

(Lyonette Louis-Jacques via BIB-JUR). Im Vredespaleis Den Haag (Peace Palace Library) habe ich beispielsweise viele Titel zum Thema Kulturgut (auch deutsche) gefunden.

Elektronische Pressespiegel

Auch Pressespiegel, die elektronisch übermittelt werden, jedoch nach Funktion und Nutzungspotential noch im wesentlichen dem herkömmlichen Pressespiegel entsprechen, fallen unter § 49 Abs. 1 UrhG. Dies setzt voraus, daÃ? der elektronisch übermittelte Pressespiegel nur betriebs- oder behördenintern und nur in einer Form zugänglich gemacht wird, die sich im Falle der Speicherung nicht zu einer Volltextrecherche … „Elektronische Pressespiegel“ weiterlesen

Auch Pressespiegel, die elektronisch übermittelt werden, jedoch nach Funktion und Nutzungspotential
noch im wesentlichen dem herkömmlichen Pressespiegel entsprechen, fallen unter § 49 Abs. 1 UrhG. Dies setzt voraus, daÃ? der elektronisch übermittelte Pressespiegel nur betriebs- oder behördenintern
und nur in einer Form zugänglich gemacht wird, die sich im Falle der Speicherung nicht zu einer
Volltextrecherche eignet.
Das BGH-Urteil vom 11.7.2002 ist bei JurPC ganz nachzulesen (auch ohne den lästigen CPC-Viewer, der bei den Entscheidungen der unteren Instanzen in JurPC leider erforderlich ist).

NJBI online

Die jährlich in Heft 1 von “Recht, Bibliothek, Dokumentation (RBD)” veröffentlichte Zusammenstellung “Neue juristische Bibliographien und andere Informationsmittel (NJBI)” ist jetzt auch Online zugänglich unter: http://www.mpipriv-hh.mpg.de/deutsch/Mitarbeiter/LanskyRalph/NJBI_Start.html. In der Online-Ausgabe werden die bisher gedruckt erschienenen Ausgaben von NJBI 1. 1999 bis 4. 2002 unter dem Menüpunkt “Kumulation/Accumulation” zusammengefasst (aus BIB-JUR). Die Bibliographie enthält auch Rezensionen, wobei … „NJBI online“ weiterlesen

Die jährlich in Heft 1 von “Recht, Bibliothek, Dokumentation (RBD)”
veröffentlichte Zusammenstellung “Neue juristische Bibliographien und andere
Informationsmittel (NJBI)” ist jetzt auch Online zugänglich unter:
http://www.mpipriv-hh.mpg.de/deutsch/Mitarbeiter/LanskyRalph/NJBI_Start.html. In der Online-Ausgabe werden die bisher gedruckt erschienenen Ausgaben von NJBI
1. 1999 bis 4. 2002 unter dem Menüpunkt “Kumulation/Accumulation”
zusammengefasst
(aus BIB-JUR). Die Bibliographie enthält auch Rezensionen, wobei auch viele Internetadressen angegeben werden.

Volkstümliche Rechtsirrtümer

Eine informative Seite, die über einen Haufen gängiger Irrtümer aufklärt. IANAL, darum kann ich mir keine Wertung erlauben, vielleicht für einige interessant: Wenn man den GEZ-Kontrolleur nicht hereinläÃ?t, kommt er mit einem HausdurchsuchungsbeschluÃ? wieder. Richtig ist: Das ist de jure zwar möglich, de facto praktisch ausgeschlossen. Es wird sich kaum ein Richter finden lassen, der … „Volkstümliche Rechtsirrtümer“ weiterlesen

Eine informative Seite, die über einen Haufen gängiger Irrtümer aufklärt. IANAL, darum kann ich mir keine Wertung erlauben, vielleicht für einige interessant:
Wenn man den GEZ-Kontrolleur nicht hereinläÃ?t, kommt er mit einem HausdurchsuchungsbeschluÃ? wieder.
Richtig ist: Das ist de jure zwar möglich, de facto praktisch ausgeschlossen. Es wird sich kaum ein Richter finden lassen, der den DurchsuchungsbeschluÃ? erlassen wird. Der Aufwand und die Kosten hierfür wären viel zu hoch. AFAIK sind noch keine Fälle einer “GEZ-Hausdurchsuchung” bekanntgeworden.

Was passieren kann, wenn eine Seite zu bekannt wird, sehe ich gerade beim Aufruf der Homepage von Bastian Voelker: ARCOR teilt mir mit: “Die Website, die Sie besuchen wollen hat den eingeräumten Leistungsumfang überschritten und ist vorübergehend nicht erreichbar” Zum Glück betrifft das wohl nur die Startseite, die anderen Seiten können erreicht werden, so z.B. auch der Workshop zur Erstellung eines juristischen Satzes. [via argh!]

Wett(er)kampfhähne

Immer wieder fetzen sich Deutscher Wetterdienst (Behörde) und Jörg Kachelmanns Firma. Inzwischen sind die privaten Wetteranbieter in Deutschland auch beim zuständigen Verkehrsministerium vorstellig geworden. Ihre Forderung: Erstens solle der DWD sämtliche deutschen Rohdaten freigeben, und zweitens sollten hoheitliche und kommerzielle Aufgaben der Behörde in Zukunft voneinander getrennt werden, berichtet Die ZEIT. Exzellente Hintergrundinformationen dazu bietet … „Wett(er)kampfhähne“ weiterlesen

Immer wieder fetzen sich Deutscher Wetterdienst (Behörde) und Jörg Kachelmanns Firma. Inzwischen sind die privaten Wetteranbieter in Deutschland auch beim zuständigen Verkehrsministerium vorstellig geworden. Ihre Forderung: Erstens solle der DWD sämtliche deutschen Rohdaten freigeben, und zweitens sollten hoheitliche und kommerzielle Aufgaben der Behörde in Zukunft voneinander getrennt werden, berichtet Die ZEIT. Exzellente Hintergrundinformationen dazu bietet die Onlinedokumentation einer Tagung über die Zugangsproblematik zu meteorologischen Daten. (Weitere Wetterlinks hier.)

Scheiss-t-online

ist als Domain geeignet, die Wertschätzung einer (allseits geschätzen …) Marke in unlauterer Weise zu beeinträchtigen, so das LG Düsseldoof.

ist als Domain geeignet, die Wertschätzung einer (allseits geschätzen …) Marke in unlauterer Weise zu beeinträchtigen, so das LG Düsseldoof.

Virtuelle Stadt Saarheim

Die Stadt Saarheim führt eine Stadtbibliothek im ehemaligen Dominikanerkloster hinter dem Dom St. Hildebold als unselbständige Anstalt des öffentlichen Rechts. Zweck der Bibliothek ist nach § 1 der vom Stadtrat der Stadt Saarheim erlassenen Bibliothekssatzung die Förderung des Lesens und der Liebe zur Literatur in der Saarheimer Bevölkerung. Liebevoll entwerfen die Beispielfälle zum Staats- und … „Virtuelle Stadt Saarheim“ weiterlesen

Die Stadt Saarheim führt eine Stadtbibliothek im ehemaligen
Dominikanerkloster hinter dem Dom St. Hildebold als
unselbständige Anstalt des öffentlichen Rechts. Zweck der
Bibliothek ist nach § 1 der vom Stadtrat der Stadt Saarheim
erlassenen Bibliothekssatzung die Förderung des Lesens und der Liebe zur Literatur in der Saarheimer Bevölkerung.
Liebevoll entwerfen die Beispielfälle zum Staats- und Verwaltungsrecht das Bild einer fiktiven saarländischen Kommune. Im Fall Märchenstunde geht es um eine Erzählerin, die den Kindern Schauermärchen serviert und um die Rücknahme von Verwaltungsakten.

Outsourcing im Kulturbereich

Dieter Strauch zeigt rechtliche Möglichkeiten und Grenzen der Privatisierung bei Archiven, Bibliotheken und Museen auf (PDF).

Dieter Strauch zeigt rechtliche Möglichkeiten und Grenzen der Privatisierung bei Archiven, Bibliotheken und Museen auf (PDF).

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